Drei Merkmale unserer Gesellschaft
Tischrede von Frank Richter, Mitglied des Sächsischen Landtags, am Reformationstag, 31. Oktober 2021, bei der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt in Lutherstadt Wittenberg
Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist eine große Ehre für mich, am Reformationstag in Wittenberg eine Tischrede halten zu dürfen. Ich danke Ihnen. Die Tischreden Luthers sind bekannt durch radikale Argumentation und deftige Wortwahl. Er wollte aufrütteln, verändern und bewegen. Er war kein systematischer Theologe. Er war Kirchen-Reformator. Reformatoren schießen über das Ziel hinaus. Das müssen sie tun, schon um sich Gehör zu verschaffen. Dabei machen sie sich angreifbar. Kollateralschäden sind nicht nur nicht auszuschließen, sie treten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein.
Ich möchte von drei Merkmalen sprechen, die unsere Gesellschaft prägen. Es sind nicht die einzigen. Unsere Gesellschaft hat manche positiven Merkmale. Ich spreche von dreien, die mich aufregen und ängstigen.
Erstens:
Unsere Gesellschaft ist eine refeudalisierte Gesellschaft. Die Unterschiede zwischen den an Vermögen oder Einkommen Reichen und den wegen nicht vorhandenem Vermögen und wegen geringem Einkommen Armen sind in den vergangenen Jahrzehnten gewachsen. Sie sind gewaltig.
Der hessisch-thüringische Landesverband des Deutschen Gewerkschaftsbundes präsentiertauf dem Berliner Schiffbauerdamm die Reichtumsuhr. Gegenüber vom Reichstagsgebäude kann man in Echtzeit die Entwicklung des Vermögens der Bevölkerung verfolgen. Vermögen umfasst im Wesentlichen Gebäude, Produktionsanlagen, Land und Geldvermögen inklusive Wertpapiere und Beteiligungen, abzüglich Kredite, ohne Gebrauchsvermögen privater Haushalte. Unmittelbar daneben kann man in Echtzeit die Entwicklung der Schulden der öffentlichen Haushalte sowie die Höhe der Besitztümer der reichsten 0,1 Prozent verfolgen.
Der letzter Eintrag, den ich einsehen konnte, ergab Folgendes:
Den 2 Billionen 146 Milliarden 561 Millionen 265 037 Tausend € Schulden der öffentlichen Haushalte stehen gegenüber:
11 Billionen 237 Milliarden 485 Millionen 835 479 Tausend € Nettovermögen der Bevölkerung in Deutschland.
0,1 Prozent der Bevölkerung besitzen 2 Billionen 21 Milliarden 561 Millionen 972 930 Tausend €, also Vermögen in ungefähr derselben Höhe, in der sich die Schulden der öffentlichen Haushalte bewegen.
Gewiss kann über die Genauigkeit dieser Zahlenangaben und die politische Bewertung gestritten werden. In zwei Punkten aber sind sich die Experten einig:
a) Die Vermögensuhr läuft viel schneller als die Schuldenuhr.
und:
b) Die Ungleichheit der Vermögensverteilung wächst.
Nach dem Krieg war diese Ungleichheit vergleichsweise gering. Seither wächst sie unaufhörlich. Der Vollzug der politischen Einheit Deutschlands hat daran nichts geändert.
Was steht dem wachsenden privaten Vermögens- und Einkommensreichtum gegenüber?
Unter anderem:
a) eine anhaltend große Kinderarmut
Die Bertelsmann-Stiftung stellt fest, dass mehr als jedes fünfte Kind in Armut aufwächst. Das sind 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.
„Arm“ bedeutet, in einem Haushalt zu leben, der Leistungen gemäß Hartz IV erhält. Armutsgefährdet sind Kinder in einem Haushalt, dessen Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens aller Haushalte beträgt.
und:
b) eine anhaltend große und wachsende Altersarmut
Aktuell ist jeder Fünfte über 65 Jahre von ihr betroffen. Die zu erwartende Rente führt bei Niedrigverdienern zu einer antizipierten Altersarmut.
Die Refeudalisierung ist ein Merkmal unserer Gesellschaft. Sicher, wir leben nicht mehr im 18. Jahrhundert. „Adel“ in dem von mir gemeinten Sinn im 21. Jahrhundert ist nicht mehr Stammes- oder Blutsadel. Heute ist es der Geld- und Vermögensadel, der als kleine Minderheit der großen Mehrheitsgesellschaft gegenüber steht und immense Privilegien genießt.
Die beschriebenen Unterschiede bewegen sich im Vergleich zum 18. Jahrhundert auf hohem Wohlstandsniveau. Gleichwohl gilt heute wie damals: Wachsende Ungleichheit wird als wachsende Ungerechtigkeit wahrgenommen und empfunden. Sie ist ein Spaltpilz der Gesellschaft und Gift für die Demokratie.
Leben wir in einer vorrevolutionären Zeit?
Um die Akzeptanz für die Demokratie als Herrschafts- und Gesellschaftsform herzustellen bzw. zu retten, genügt es nicht, das technische Verfahren der politischen Willensbildung (Wahlen, Repräsentation, Volksinitiativen, Volksentscheide usw.) und die Prinzipien (Gewaltenteilung, Mehrheitsprinzip, Minderheitenschutz usw.) und die Effizienz der kapitalistischen Wirtschaftsordnung hervorzuheben.
Die real existierende Demokratie muss die legitime Erwartung einlösen, dass sie nicht nur die Freiheit individueller Lebensentwürfe gewährleistet, sondern ebenso die Gleichheit der Menschen und ihre Brüderlichkeit – heute würden man sagen: ihre Solidarität.
Zweitens:
Unsere Gesellschaft ist sinnentleert.
Die Zeit nach dem Untergang des nationalsozialistischen Deutschland, welches verantwortlich war für den größten Zivilisationsbruch der Menschheit, und die Zeit nach dem II. Weltkrieg, der größten Katastrophe seit Menschengedenken, waren geprägt von der Notwendigkeit des Neuanfangs und des Aufbaus.
Der Westen Deutschlands fand Aufnahme in die westliche Welt.
Marshallplan und Wirtschaftswunder beförderten die Vorstellung eines fortwährenden Fortschritts nach dem Prinzip „Wohlstand für alle durch Wachstum für immer.“ Es bestand kaum Zweifel daran, dass sich „der Westen“ und das liberale Verständnis von Staat und Gesellschaft aufgrund seiner ökonomischen Überlegenheit durchsetzen würden.
Der Osten Deutschlands wurde Teil des sowjetischen Imperiums.
Dieses besaß die gesellschaftliche Vision von einer besseren Welt, in der Armut, Krieg und Ungleichheit beseitigt sein werden. Die Geschichte wird – so die Idee – bestimmt von einem hehren Ziel und einem immanenten Sinn. Wer ihn erkannt hatte, sich ihm angeschlossen und seiner aktiven Gestaltung gewidmet hatte, konnte sich als moralisch überlegen fühlen.
Spätestens zu Beginn der 80er Jahre hat diese Sinnerzählung ihre Überzeugungs-Kraft verloren. Aufs Ganze gesehen konnte sie ihre öffentliche Dominanz ohnehin nur mittels staatlicher Repression aufrechterhalten. Die Ökonomie hinkte der des Westens hinterher.
Das sowjetische Imperium zerfiel. Die westlich-liberale Welt konnte sich als Sieger der Geschichte wähnen und fühlen. Die kapitalistische Wirtschaftsordnung – aufs Engste mit der westlichen Demokratie verbunden – begann, sich zu Tode zu siegen. Heute haben wir selbst in China, der so genannten Volksrepublik, Staatskapitalismus. Die politischen Auseinandersetzungen schienen an ihr Ende gekommen.
Eine neue Vision, eine Idee, eine übergreifende Sinnerzählung, aus der heraus sich Ideale ableiten ließen, fehlen, Leitbilder, die über den technischen Fortschritt und über das Wachstum von Produktion und Konsumtion hinausgehen.
Die westlich-liberale Demokratie ist sinnlos. Sie behauptet das freie und selbstbestimmt lebende Individuum und beantwortet die umfassende Sinnfrage nicht, sondern gibt sie – sofern diese überhaupt gestellt wird – an den Einzelnen und an die sich selbst organisierenden Gruppen zurück.
Es ist auffällig, dass auch die elementarste Sinnstiftung – die Weitergabe des Lebens an eine nachfolgende Generation – in den von wachsendem Wohlstand geprägten Demokratien an Überzeugungskraft verloren hat. Deutschland gehört seit vielen Jahren zu den Ländern mit der geringsten Geburtenrate.
Was sich im allgemeinen gesellschaftlichen Bewusstsein hingegen durchzusetzen scheint, ist die Notwendigkeit der Abwehr von Gefahren.
Mittlerweile wissen alle – von den wenigen Leugnern einmal abgesehen – dass es eine menschengemachte Klimaerwärmung gibt und dass diese die Fortexistenz der Menschheit bedroht. Diese Gefahr gilt es abzuwehren. Wenn die Menschheit so weiter macht, begeht sie kollektiven Suizid. (In diesen Stunden, in denen wir zusammensitzen, tagt die Weltklimakonferenz in Glasgow.)
Mittlerweile wissen alle – auch in diesem Fall von den Leugnern abgesehen – dass Corona eine Pandemie ausgelöst hat und dass diese effektiv nur dann besiegt werden kann, wenn die Weltgemeinschaft zusammenarbeitet und das Virus solidarisch bekämpft.
Natürlich ist es richtig, Gefahren abzuwehren und gegen ein Weiter-So aufzutreten. Aktuell hat dies offensichtlich Priorität. Gleichwohl: Es beantwortet nicht – und schon gar nicht automatisch – die Frage, wofüreine Gesellschaft gemeinschaftlich steht.
Mittlerweile wissen alle, dass unsere Gesellschaft auf absehbare Zeit davon geprägt sein wird, dass jedes Jahr hunderttausende Menschen ihre Heimat verlassen, vor Dürre, Hunger, Krieg und Verfolgung fliehen und dass sie Aufnahme und Schutz bei uns suchen werden. Auch dagegen organisiert sich Abwehr – oft mit Worten, Mitteln und Methoden, die mit den Standards der von Judentum, Christentum und Humanismus geprägten Zivilisation brechen. (Eine Mauer an der Außengrenze zur EU bauen – welch geniale Idee!)
Wer geflüchteten Menschen begegnet, wer ihren Geschichten zuhört, wer sie sehen, verstehen und an ihrem Schicksal Anteil nehmen will, erfährt eine radikale Infragestellung seiner vermeintlichen Sicherheit; er wird mit radikalen Fragen konfrontiert:
Siehst Du auch in mir Deinen Mitmenschen?
Nimmst Du mich auf?
Teilst Du Dein Leben auch mit mir, obwohl ich so ganz anders bin als Du?
Es könnte sein, dass in der Konfrontation mit ihnen der Keim liegt, aus dem heraus eine neue, die Weltgemeinschaft verbindende und überzeugende Sinnerzählung wächst.
Drittens:
Unsere Gesellschaft ist partiell idiotisch. Der Begriff „Idiot“ bedeutet in seinem ursprünglichen, aus dem Altgriechischen abgeleiteten Sinn einen Menschen, der sich aus öffentlichen und politischen Angelegenheiten heraushält – auch dann, wenn es ihm formal und praktisch möglich wäre. Er ist entweder nicht willens oder nicht in der Lage, über seinen Tellerrand zu schauen.
In der antiken Demokratie herrschte die Vorstellung, dass jeder Mensch als Idiot geboren wird und Idiot bleibt, wenn er nicht durch Erziehung und Bildung zum politisch bewussten Bürger erschaffen wird.
Heute wird gelegentlich davon ausgegangen, dass sich Bürgerinnen und Bürger quasi von Natur aus nicht nur für ihr eigenes Wohlergehen interessieren, sondern für das, was sie gemeinschaftlich betrifft.
Darin liegt ein naiver Irrtum. Gemeinwohlorientierte, staatsbürgerschaftliche Erziehung und Bildung sind heute genauso nötig wie damals. Doch darum ist es im Allgemeinen schlecht bestellt. Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, also die Rezipienten unseres Schul- und Hochschulsystems, lernen vor allem eines: dass Konkurrenz und der Wettbewerb die entscheidenden Prinzipien sind, von denen ihr Erfolg im Berufsleben abhängt. Die Begriffe Empathie, Solidarität, Dialog- und Diskursfähigkeit, Verständigung durch demokratische Aushandlungsprozesse mögen in den Vorworten der Lehrpläne stehen. Ich bezweifle, dass sie den Schul- und Hochschulalltag durchdringen und prägen.
In der Konkurrenz- und Wettbewerbsgesellschaft werden Gewinner gesucht und Verlierer produziert. Das liegt in der Natur der Sache. Das ständige Vergleichen mit den anderen erzeugt Unzufriedenheit. Es gibt immer einen, der in irgendeiner Hinsicht besser ist als ich. Ergo: ich sollte vor allem die Fähigkeit besitzen, besser zu scheinen.
Leben wir in einer Gesellschaft des Geldscheins und des Anscheins?
Noch einmal: Gemeinwohlorientierte, staatsbürgerschaftliche Erziehung und Bildung sind heute genauso wichtig wie in der Antike. Die Auffassung, das Gemeinwohl ergäbe sich aus der Summe der Einzelinteressen, ist irrig. Das Gemeinwohl ist eine Kategorie eigener Art. Ich kenne Politiker, die sich nicht für Politik interessieren, weil sie Idioten sind. Sie interessieren sich ausschließlich für sich selbst und – wenn es hoch kommt – für die Interessen ihrer Wähler. Diese Politiker fügen der Demokratie schweren Schaden zu.
Verantwortliche Politiker folgen ihrem Gewissen und entscheiden, wenn es das Gemeinwohl verlangt, gegen die eigenen Interessen und die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler, auch auf die Gefahr hin, nicht wiedergewählt zu werden.
Im Unterschied zur Antike leben wir in einer global vernetzten Massengesellschaft. Demokratische Meinungs- und Willensbildungsprozesse sind ohne mediale Vermittlung nicht möglich. Der direkte und persönliche Kontakt mit Politikern ist und bleibt die große Ausnahme. Die noch vor 10 Jahren bekannte mediale Vermittlung von Politik hat sich in rasender Geschwindigkeit zersplittert und aufgelöst. Der Siegeszug der so genannten sozialen Netzwerke hat alles andere gebracht als einen Bildungszuwachs oder als die anfangs erwartete Demokratisierung repressiver und diktatorischer Verhältnisse. Er hat zu einer neuen Aufteilung der Welt geführt und neue Macht- und Finanzzentren entstehen lassen. Manche Kritiker sprechen von einer Rückkehr in die archaische Stammesgesellschaft. Der Twitter-Stamm, der Facebook-Stamm, der Instagram-Stamm und wie sie alle heißen, erzählen ihre eigenen Geschichten. Sie kämpfen um die Informations- und Deutungshoheit. Die errichteten Teilwelten werden von zahlreichen Idioten bewohnt, die diese für das Ganze halten und die Machtstrukturen nicht durchschauen.
Der Bildungs- und Informationsauftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten droht im gnadenlosen Wettbewerb mit der Fülle privater Anbieter unter zu gehen.
Man kann feudale Verhältnisse gut finden. Schließlich gab es in der Geschichte immer auch mal gute Könige.
Man kann die Idee eines gesellschaftlichen Sinnentwurfs aus guten Gründen ablehnen. Immerhin wurden der Ideologie und der Repression Andersdenkender Tür und Tor geöffnet, wenn sich der Staat oder eine Majorität in der Gesellschaft angemaßt haben, die Sinnfrage für alle zu beantworten.
Man kann sich damit abfinden, dass sich viele nicht am demokratischen Prozess beteiligen. Immerhin beruht dieser auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Man kann darauf verweisen, dass die Idioten zum größten Teil selbst Schuld sind, wenn über sie hinweg regiert wird. Sie hätten sich doch informieren und beteiligen können.
Was man meiner Meinung nach nicht sollte, ist, die Gefahren zu übersehen.
Wo die Ungleichheit in der Gesellschaft derart zunimmt wie in unserer, wo das Gefühl einer allgemeinen Ziel- und Sinnlosigkeit um sich greift und immer mehr Menschen der Idiotie verfallen, erwachsen früher oder später, schwächer oder stärker die aggressiven Kräfte der Destruktion und Zerstörung.
Neulich begegnete mir ein Zitat, dessen Autor ich leider nicht kenne.
„Als ich noch vor dreißig Jahren aus dem Fenster schaute, sah ich eindeutig eine Nachkriegsgesellschaft. Wenn ich heute aus dem Fenster schaue, kommt es mir vor, als sähe ich eine Vorkriegsgesellschaft.“
Gilbert Keith Chesterton, der spitzfindige englische Autor und Theologe formulierte Anfang des 20. Jahrhunderts: „Die intelligenteste Idee des Teufels war es, uns einzureden, dass es ihn nicht gibt.“
Dabei dachte Chesterton gewiss nicht an die kuriose Figur aus dem Kasperletheater, an den Hinkefuß mit Schwanz und Hörnern. Er dachte an den „Diabolos“, den „Durcheinanderwerfer“, den mächtigen Gegenspieler Gottes, der zwar – so glauben es die Christen – definitiv verlieren wird, aber gerade deshalb nichts Anderes kann und will, als die geistige, politische und moralische Ordnung zu zerstören, Chaos anzurichten und die Gesellschaft auseinander zu treiben.
Bitte erlauben Sie mir ein gefühliges Abschlusswort.
Oft ist es ja so, dass uns die Gefühle auf wesentliche Veränderungen aufmerksam machen und unseren Gedanken vorausgehen. Die Gefühle, die mich zurzeit erfüllen, ähneln mehr und mehr denen, die ich hatte, bevor sich die Christen aller Kirchen und Religionsgemeinschaften in den Jahren 1988 und 1989 zur Ökumenischen Versammlung für „Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung“ versammelten. Damals wurde der Gedanke täglich klarer und klarer, dass wir alle konfessionellen Animositäten beiseiteschieben und zusammenkommen müssen, um die drängenden Fragen zu besprechen. Wir haben es damals getan und viel Gutes bewirkt. Die heutigen Fragen drängen nicht weniger als die damaligen.
Das Motto der Ökumenischen Versammlung in der DDR lautete: „Eine Hoffnung lernt gehen.“ Ein oft gesungenes Lied war: „Wo zwei oder drei in meinem Namen versammelt sind, da bin ich mitten unter ihnen.“ Die Wahrheit beginnt zu zweit oder zu dritt, dort wo offen, ehrlich, persönlich, empathisch und konkret gesprochen wird.
31.10.2021