Rolf Mützenich besuchte uns in Moritzburg

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat am 18. August die Käthe-Kollwitz-Gedenkstätte in Moritzburg besucht. Eingeladen hatten ihn Frank Richter, MdL, Susann Rüthrich, MdB, und Stephanie Dzeyk, die Kandidatin der SPD für den kommenden Bundestag im Wahlkreis Meißen.
19.08.2021

Foto: Frank Berger

„Ich weiß gar nicht, wie sehr ich mich freuen soll.“ Frank Richter

Der Fall erregte Aufsehen: Eine georgische Familie aus Pirna wurde trotz guter Integration abgeschoben. Nachdem das Oberverwaltungsgericht in Bautzen die Abschiebung für rechtswidrig erklärt hat, konnte die Familie am Mittwoch wieder nach Sachsen zurückkehren. Endgültig entschieden ist der Fall damit aber noch nicht.
Ein Bericht auf mdr.de
18.08.2021

Foto: screenshot mdr.de

MDR Interview mit Frank Richter zum Tod von Kurt Biedenkopf


Foto: sreenshot mdr-aktuell

14.08.2021

Abschiebepraxis endlich ändern – Innenministerium muss handeln

PRESSEMITTEILUNG
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat ein Positionspapier zur Abschiebepraxis im Freistaat vorgelegt. Das Innenministerium und die zuständigen Behörden werden aufgefordert, ein Sofortprogramm zum Schutz von gut integrierten Familien aufzulegen und umzusetzen. Zudem soll das Härtefallverfahren humaner werde.
26.07.2021

Schaumaplast Nossen – Bericht des Landtags liegt vor. Nun müssen die Stadträte entscheiden

Der Abschlussbericht des Sächsischen Landtags zur Petition ist beschlossen. Mehrere Petenten aus Nossen hatten sich an das Parlament gewendet und um Abhilfe gegen den Ausstoß giftiger Gase durch die Firma Schaumaplast zu erhalten.
Einerseits könnten sie vom Bericht enttäuscht sein, andererseits macht der Bericht den Petenten klar, dass es in der Verantwortung der Nossener Stadträte liegt.

23.07.21

Rathaus Nossen Foto: Frank Berger

Für mehr Bildungsgerechtigkeit

Jetzt gehts los! Am 18. Januar 2021 hat der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) mit den Landkreisen und kreisfreien Städten Vereinbarungen für einen zukunftsfesten ÖPNV getroffen. Diese Vereinbarung beinhaltet, dass zum Schuljahr 2021/22 – also ab August – das Bildungsticket eingeführt wird. Das hat die SPD gemacht...
21.07.2021

Evangelischer Landesbischof kritisiert Abschiebepraxis

Mit scharfen Worten hat der sächsische Landesbischof Tobias Bilz die Abschiebepraxis in Sachsen kritisiert und neue Regeln gefordert.
Eine Meldung der Sächsische Zeitung.
09.07.2021

Foto: screenshot Sächsische Zeitung online

Sachsen braucht Aufenthaltsbehörden – Haltung für Integration und Menschenwürde

Sachsens SPD hat auf ihrem Landesparteitag in Leipzig am Samstag ein klares Umsteuern bei Abschiebungen im Freistaat verlangt. Die derzeitige Praxis der Behörden stehe im eklatanten Widerspruch zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zwischen CDU, Grünen und SPD.
Hier der Antrag im Wortlaut.
04.07.2021

Foto: Frank Richter beim SPD Parteitag am 3.7.2021 in Leipzig

Protest und Solidarität in Meißen

Eine gemeinsame Erklärung von: Serpina Bittner, Haus für Viele(s), Andreas Graff, Stadt- und Kreisrat, Volker Herold, Brigitte Hofmann und Familie, Nachbarn und Paten der Familie Pareulidze, Olaf Markert, Mitglied der Bürgerinitiative „Meißen kann mehr“, Bernd Oehler, Vorsitzender Buntes Meißen, Frank Richter, Sören Skalicks, Kreisrat
Wir solidarisieren uns mit Familie Pareulidze.
Wir verurteilen die menschenunwürdige Abschiebepraxis der sächsischen Behörden.
02.07.2021

Foto: privat

Diese Abschiebepraxis ist ein Skandal und unseres Landes unwürdig

Pressemitteilung von Frank Richter: Ich bin erschüttert über die Praxis der sächsischen Behörden. Zum wiederholten Mal wird bekannt, dass eine hier gut integrierte Familie aus dem Schlaf gerissen und in überfallartiger Weise aufgegriffen und abgeschoben wird.

29.06.2021

Foto: Tim Ziegenthaler

Meißener Literaturfest online 2021

Zum Auftakt lesen drei prominente Frauen aus ihren aktuellen Veröffentlichungen: Sahra Wagenknecht („Die Selbstgerechten“), Hannah Miska („Der stille Handel“) und Christine von Brühl („Schwäne in Weiß und Gold“).
25.06.2021

Foto: sceenshot Sahra Wagenknecht liest „Die Selbstgerechten“

Jüdinnen und Juden gehören selbstverständlich zu uns

PRESSEMITTEILUNG
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
24.06.2021

„Parteien sind weder Ponyhöfe noch Streichelzoos“

Ein Interview in der Sächsischen Zeitung mit Ulf Mallek:
21.06.2021

Foto: screenshot Sächsische Zeitung online

Unmenschliche Abschiebe-Praxis beenden!

In einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Thema Integration sagte Albrecht Pallas, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Samstag zum Weltflüchtlingstag (20. Juni): Integration braucht einen langen Atem.
20.06.2021

Sachsen: Seniorprofessor setzt sich für pakistanischen Christen ein

Prof. Karl-Siegbert Rehberg von der TU Dresden hat eine Resolution erstellt.
Der Seniorprofessor an der TU Dresden fordert in einer Resolution die sächsische Regierung auf, Faisal Jahangir einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen. Er appelliert in dem Schreiben „mit großem Nachdruck“ an die verantwortlichen Mitglieder der Staatsregierung, eine „die Menschenwürde achtende Lösung“ für den Katholiken zu finden.
Hier die Resolution und ein Artikel der Evangelischen Nachrichtenagentur IDEA darüber.
17.06.2021

Foto: Frank Berger