Die Stadt Meißen sollte auf die öffentlichen, staatlichen und privaten Partner zugehen

Eingang in das Kornhaus Meißen Foto: Frank Berger

PRESSEMITTEILUNG

der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Thema: Kornhaus Meißen

Frank Richter, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Meißner Abgeordneter zum Kornhaus Meißen:

„Das Kornhaus auf dem Meißener Burgberg gehört zweifelsohne zum kulturellen Tafelsilber des Freistaates. Es ist in seiner politischen, historischen und architektonischen Bedeutung ein wertvolles Element sächsischer Identität. Daher gibt es durchaus ein öffentliches und gesellschaftliches Interesse am Erhalt sowie an einer Weiterentwicklung auf dem Meißner Burgberg. Wenn die Stadt Meißen und der Freistaat Sachsen als Vertreter der öffentlichen Hand jetzt ins Gespräch kommen und dabei auch interessierte Investoren und Entwicklungsperspektiven in den Blick nehmen, ist dies zu begrüßen. Damit hierfür ausreichend Zeit zur Verfügung steht, sollte der Termin zur Zwangsversteigerung am 4. Juli verschoben werden. Hier ist die Stadt Meißen zum Handeln aufgefordert!“

Während der heutigen Sitzung des Kulturausschusses wurde ein Antrag der Linksfraktion (Drs. 7/9862) beraten. Das Finanzministerium hat erneut dargestellt, wie die rechtlichen Rahmenbedingungen sind und dass mittels einer Machbarkeitsstudie der Stadt Meißen oder potentiellen Investoren unter die Hände gegriffen werden könnte. Nach intensiver Aussprache wurde um Vertagung gebeten. Die LINKE bestand auf einer Abstimmung, sodass der Antrag mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und SPD zur Ablehnung empfohlen wurde.

„Als Meißner Abgeordnete spitze ich nicht nur den Mund, sondern nutze ihn für verschiedene Gespräche, um in der Sache voranzukommen. Wenn die LINKE jetzt sehenden Auges gegen die Sächsische Haushaltsordnung verstoßen möchte, können wir diesen Weg nicht mitgehen. In der Sache wäre eine Vertagung heute hilfreicher gewesen, um nach der Sommerpause mit einem neuen Erkenntnisstand weiter beraten zu können. So blieb nur die Ablehnung des Antrages. Klar bleibt: Die Stadt Meißen sollte auf die öffentlichen, staatlichen und privaten Partner zugehen, um gemeinsam mit ihnen ein tragfähiges Konzept zu entwickeln, auch mit Blick auf das 1100jährige Stadtjubiläum im Jahr 2029.“

Artikel in der Freien Presse am 27.6.22