Fair, hart und konstruktiv

Foto: Sachsenring – screenshot Apple Maps

Dritter Runder Tisch Sachsenring tagte mit Vertreter des Landkreises.

Oberbürgermeister Kluge präsentiert Projekt für besseren Lärmschutz.

In den Abendstunden des 14.4.2021 tagte der 3. Runde Tisch Sachsenring (RTS). 

Er fand aus Gründen des Infektionsschutzes erneut im digitalen Format einer Zoom-Konferenz statt. 

Erstmals nahm mit dem Beigeordneten Carsten Michaelis ein Vertreter des Landkreises Zwickau teil, was von allen Teilnehmern begrüßt wurde.

Oberbürgermeister Lars Kluge informierte darüber, dass er wie beim letzten Runden Tisch vereinbart, einen Projektantrag im Rahmen des Programms „Nachhaltig aus der Krise“ beim Freistaat Sachsen eingereicht hat, um zu prüfen, wie durch eine Verbesserung der Lärmschutzwände ein besserer Lärmschutz für die Anwohner erreicht werden kann. Dies wurde unterschiedlich bewertet. Mehrheitlich ergab sich ein zustimmendes Meinungsbild.

Bürgermeister Thomas Hetzel (Oberlungwitz) unterstützte ihn ausdrücklich und trägt das Vorhaben mit.  

Martin Hartzendorf, Bürgerinitiative „Lärm Sachsenring“, äußerte erneut die Ablehnung der von den Behörden akzeptierten Messergebnisse. Alle Pläne zum passiven Lärmschutz sind seiner Auffassung nach unzulänglich, solange es zu keinen entscheidenden Verbesserungen im aktiven Lärmschutz kommt. 

Eingeladen zum 3. RTS hatte Bernd Mönch, Leiter Bürgerbüro von Frank Richter, MdL. 

Die Moderation übernahmen Dr. Peggy Renger-Berka (Ev. Erwachsenenbildung) und Frank Nötzold (Ev. Pfarrer von Hohenstein-Ernstthal). 

Christan Mendt (Ev. Polizeiseelsorger a. D.) führte das Protokoll. 

Zum Gesprächsverlauf im Einzelnen: 

Carsten Michaelis, Beigeordneter und Vertreter des Landrates, sagte am Anfang des Gespräches zu, den von Martin Hartzendorf gestellten Fragen zum Kreistagsbeschluss, nach dem das Verkehrssicherheitszentrum (VSZ) errichtet wurde, nachzugehen und sie bei einer nächsten Zusammenkunft zu beantworten. 

Nachdem Martin Hartzendorf die Lärmbelastung für die Anwohner nochmals detailliert vorgetragen und seinen Unmut über die Ignoranz der zuständigen Behörden bekräftigt hatte, stellte Oberbürgermeister Lars Kluge (Hohenstein-Ernstthal) einen Projektantrag zur Diskussion. Der OB hatte beim 2. RTS den Auftrag erhalten, konkrete Möglichkeiten des passiven Lärmschutzes zu recherchieren und dafür gegebenenfalls Fördermittel bei den zuständigen Behörden des Freistaates Sachsen zu beantragen. Der auf den Weg gebrachte Antrag zielt auf „Grünen Lärmschutz“. 

Die Vertreterin des SMEKUL (Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft), Dr. Regina Heinecke-Schmitt, erläuterte das Verfahren:

Sollte der Projektantrag in die engere Wahl kommen, kann – voraussichtlich im Juni – eine zu 90 Prozent vom Staat geförderte Machbarkeitsstudie beantragt werden. Diese dient dem Zweck, eine wissenschaftlich fundierte Prognose entwickeln, wie und an welchen Stellen effektive Lärmschutzmaßnahmen geplant werden sollten. 

Uwe Wollmann, Vertreter des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, befürwortete dieses Verfahren. Er verspricht sich einen wichtigen Erkenntnisgewinn.            

In der sich anschließenden Diskussion äußerte vor allem Martin Hartzendorf Misstrauen und Skepsis gegenüber den handelnden Behörden. Seine Formulierung, dass es in der Bürgerinitiative keine Erwartungen mehr gäbe, wurde von Veit Gröger relativiert. Er äußerte Verständnis für die Enttäuschung der anwesenden Behördenvertreter über diese Äußerung und begründete sie mit der jahrelang angewachsenen Frustration der betroffenen Anwohner. Außerdem bedankte er sich namentlich für den Beitrag von Dr. Regina Heinecke-Schmitt. Die vom Oberbürgermeister eingeleiteten Schritte befürwortete er. 

Ruben Zeltner, Geschäftsführer des VSZ, informierte darüber, dass eine Gesellschafterversammlung in der kommenden Woche stattfindet. Für die bevorstehende Saison sind keine großen Veränderungen zu erwarten. Der aktive Lärmschutz wird von Seiten des VSZ weiterhin aktiv betrieben. Der Sachsenring unterwirft sich im Vergleich der großen deutschen Rennstrecken bereits sehr strengen Regeln. 

Zum Abschluss kündigte Frank Richter an, zum 4. RTS einzuladen, wenn Ergebnisse aus dem Antragsverfahren oder neue Erkenntnisse über die Situation am Sachsenring vorliegen. Er bedankte sich bei allen Mitwirkenden für ihre Bereitschaft und Geduld, die zum Teil sehr kontroversen Positionen auszuhalten, und beieinander zu bleiben bei der Suche nach einer Verbesserung im Umfeld des VSZ. Ebenso bedankte er sich bei den Moderatoren und beim Protokollanten.

Frank Richter,                         Lars Kluge                     

MdL (SPD-Fraktion)               Oberbürgermeister         

Hohenstein-Ernstthal, 16.4.2021

Statement des Vertreters der BI „Lärm Sachsenring“

Wir lehnen nicht die von den Behörden akzeptierten Messergebnisse als solche ab (das ist Beyer’sches Niveau), da die installierte Messtechnik immer nur den auftreffenden Schalldruck erfasst. Vielmehr sind wir nicht damit einverstanden, wie die Messergebnisse bewertet werden, also die hohe Lästigkeit (oder: Informationshaltigkeit) der Renngeräusche und die ständigen, schnell wechselnden Lärmspitzen ignoriert werden sowie die nach Rechtsprechung des BVerwG unzulässige Berücksichtigung der vereinbarten Grunddienstbarkeiten zwischen ZV Sachsenring und einigen Anwohnern im öffentlichen Recht, was zu höheren Lärmwerten bis zu 8 dB(A) führt. Die entsprechenden Ausführungen finden sich auch detailliert in unserer Petition vom September 2018.

In meiner Darlegung hinsichtlich der zuständigen Behörden sagte ich, dass es in der BI keine Erwartungen gegenüber diesen, v. a. Landesdirektion, Umweltministerium, Landratsamt, mehr gibt, dass irgend etwas zur Entlastung der Bürger vom Lärm getan wird. Sollte Ihr Beitrag als Presseerklärung veröffentlicht werden, erfordert dies entsprechende Richtigstellung.

Leider musste ich aus persönlichen und technischen Gründen die Zusammenkunft pünklich zum vorgesehenen Ende verlassen. Eine Erwiderung auf offenbar geäußerte Enttäuschung von Behördenvertretern wäre aber sicherlich aus zeitlichen Gründen ohnehin nicht mehr möglich gewesen. Sicherlich erfolgt durch Herrn Mendt protokollarisch eine Darstellung zum Grund dieser Enttäuschung. Gern würde ich zum vorgesehenen 4. RTS, sofern meine Mitarbeit dann noch erwünscht ist, beispielhaft  kurz vortragen, welche Enttäuschungen die Bürger in den vergangenen Jahren immer wieder hinnehmen mussten.

Martin Hartzendorf