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Homann/Michel: „Wir lassen uns nicht mundtot machen!”

Fotografiert in Oelsnitz/Erzgebirge Foto: SPD Landesgeschäftsstelle

PRESSEMITTEILUNG SPD Sachsen

Dresden, 4. Mai 2024

Homann/Michel: „Wir lassen uns nicht mundtot machen!”

Am Freitag wurde unser Spitzenkandidat zur Europawahl, Matthias Ecke, auf offener Straße in Dresden-Striesen beim Plakatieren angegriffen. Er wurde schwer verletzt und muss operiert werden. Daneben gab es bei anderen Plakatier-Teams weitere Einschüchterungsversuche, Plakatzerstörungen und Beleidigungen.

Dazu erklären Henning Homann und Kathrin Michel, Vorsitzende der SPD Sachsen:

„Der Überfall auf Matthias Ecke ist ein unübersehbares Alarmzeichen an alle Menschen in diesem Land. Unsere demokratischen Werte werden attackiert. Die Reihe von Angriffen durch Schlägertrupps auf Plakatierteams demokratischer Parteien sind ein Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie. Das gewalttätige Vorgehen und die Einschüchterung von Demokratinnen und Demokraten ist das Mittel von Faschisten. Wir müssen es beim Namen nennen. Der Wahlkampf hat gerade erst begonnen und wir beobachten und erfahren schon jetzt ein Ausmaß an Übergriffen, das unter keinen Umständen auch nur ansatzweise akzeptabel ist. 

Die Saat, die AfD und andere Rechtsextreme gesät haben, geht auf. Deren Anhänger sind mittlerweile völlig enthemmt und betrachten uns Demokraten beim Ausüben ihrer Grundrechte offenbar als Freiwild. Das darf eine wehrhafte Demokratie nicht hinnehmen. Und klar ist auch: Wir lassen uns nicht mundtot machen!

Es muss jetzt auch dem Letzten klar sein, mit was wir es hier mit der AfD zu tun haben. Jede Verharmlosung verbietet sich. Diese Leute und ihre Unterstützer:innen tragen Verantwortung dafür, was hier in diesem Land passiert. 

Wir bedanken uns auch im Namen von Matthias Ecke für den Einsatz von Rettungssanitätern und Polizei. Die Ermittlungen laufen und wir vertrauen auf die gute Arbeit der sächsischen Polizei.”

Wie kann die Stimmung in der Gesellschaft entschärft werden?

Frank Richter dazu hier im Interview auf MDR-Aktuell Das Nachrichtenradio