Presse-Echo auf den Rückzug von Jörg Bernig

Die Welt.de

Tagesspiegel.de

Sueddeutsche.de

hier die Pressemitteilung von Frank Richter am 11.06.2020

Pressemitteilung anlässlich des Rückzugs von Jörg Bernig von seiner Kandidatur zum Amt des Kulturbürgermeisters von Radebeul:

Erleichterung und Entsetzen

„Jörg Bernig hat dem politischen Klima in Radebeul und in Sachsen sowie der Kulturlandschaft durch den Rückzug von seiner Kandidatur einen Dienst erwiesen. Ich teile die Erleichterung vieler, die sich um die Demokratie in unserem Land sorgen. Was mich entsetzt, ist seine Begründung. Bernig insinuiert, wir würden in totalitären Verhältnissen leben. Er zündelt gemeinsam mit denen, die unsere freiheitliche demokratische Ordnung schlecht reden und destabilisieren wollen. Dass Oberbürgermeister Wendsche nach Paragraph 52 der sächsischen Gemeindeordnung sein Veto eingelegt hat, ist sein gutes Recht. Die Gemeindeordnung ist ein Ergebnis eines demokratischen Entscheidungsprozesses.

Und dass Bürgerinnen und Bürger öffentlich gegen eine politische Entscheidung protestiert haben, wie es die sächsischen Kulturschaffenden getan haben, war ebenfalls ihr gutes Recht. Wer dies mit totalitären Systemen vergleicht, muss sich fragen lassen, wessen politisches Geschäft er betreibt.

Frank Richter, Kulturpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag

hier gehts zum Presse-Echo und der Pressemitteilung von Frank Richter