Neujustierung deutscher Außenpolitik nach Trump

Biden ist nicht Trump. Das ist schon mal ein großer Vorteil. Vieles andere muss sich aber erst noch zeigen.

Allenthalben ist jetzt zu vernehmen, wir müssten nun wieder mehr Verantwortung übernehmen. Wir müssten endlich unsere Rüstungsausgaben erhöhen. Wir müssten uns stärker militärisch engagieren. Auch hört man laute und aggressive Töne insbesondere gegen Russland und gegen China.

Mein Feind sind die Vereinigten Staaten nicht, allerdings genauso wenig sind dies Russland und China. Wer sucht da zu wessen Nutzen ständig die Konfrontation? Die Rüstungsausgaben der Vereinigten Staaten, so ist zu lesen, betrügen gegenwärtig etwa das 9fache der russischen Rüstungsausgaben. Saudi-Arabien habe inzwischen höhere Rüstungsausgaben als Russland. Wovor muss und sollte ich da die größeren Sorgen haben?

Deutschlands Geschichte ist sehr speziell. Deutsche haben maßgeblich zwei Weltkriege zu verantworten. Ist es da nicht klug, entsprechende Lehren zu ziehen? „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ – Warum sollte das nun um Himmelswillen nicht mehr gelten? 

Wenn wir Deutsche in unserer Geschichte aufgerüstet haben, dann folgte nie etwas Gutes. Es waren nicht die Pazifisten, welche Deutschland ins Verderben stürzten. Aufrüsten bedeutet immer provozieren und Stärke zeigen. Abrüstung und Völkerverständigung scheinen mir nach wie vor sehr viel sinnvoller und erstrebenswerter. Wandel durch Annäherung – was sollte daran inzwischen falsch sein?

Wir sind u. a. seit inzwischen 20 Jahren am Krieg in Afghanistan beteiligt. Was hat das gebracht? Wem hat es geholfen? Wo hat es hin geführt? – Allein dieses Beispiel genügte schon, um militärischen und kriegerischen Abenteuern eine entschiedene Absage zu erteilen. Es ist mehr als schade um die vielen Menschen, aber durchaus auch um das viele Geld, welches ganz sicher sehr viel sinnvoller eingesetzt werden könnte.

Die deutsch-amerikanische Partnerschaft soll neu begründet werden und am Anfang steht die Forderung, Deutschland dürfe keine Gaspipeline mit Russland verbinden. Was ist daran so Ungeheuerliches? Könnte sich jemand vorstellen, dass wir uns stark machten, um sagen wir mal Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zu verhindern? Könnte sich jemand vorstellen, dass wir den Amerikanern Vorschriften machten, mit wem sie Handel treiben dürften und mit wem auf keinen Fall? Wie definiert man völkerrechtlich eigentlich Freundschaft und Partnerschaft? Geht das auch als Einbahnstraße?

Um es ganz klar zu sagen, ich bin für Handel und Wandel. Partnerschaft und Austausch sind erstrebenswert; Konfrontation und Drohung sind es nicht. Rüstung erzeugt auf der anderen Seite wiederum Rüstung. Abrüstung scheint mir das bessere und überzeugendere Konzept. 

Die aktuellen großen Probleme sind global. Alle Menschen sind betroffen. Lösungen sind nur in Kooperation denkbar. Verständigung, Verhandlung, Zusammenarbeit – nur das kann uns weiter bringen. Welche Rolle können die Vereinigten Staaten da spielen? Ich hoffe natürlich – eine gute. Aber das muss erst noch bewiesen werden, jetzt und in Zukunft. Wir Deutsche stehen als Partner im oben genannten Sinne zur Verfügung.

Das wäre die neue Justierung, wie ich sie mir wünschte. Es klingt gewiss naiv, aber Willy Brandts Neue Ostpolitik wurde auch verlacht und hatte erbitterte Gegner im eigenen Land. Dennoch hat Helmut Kohl unter gänzlich anderen politischen Vorzeichen kaum nennenswerte Änderungen diesbezüglich vorgenommen. Mehr oder weniger stillschweigend wurde das Vernünftige fortgesetzt. Eine friedliche und vernünftige Außenpolitik – das muss Deutschlands Beitrag im 21. Jahrhundert sein. Deutsches Militär kann und darf dabei nicht der wesentliche Faktor sein. 

Bernd Mönch im Januar 2021