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Von Ulf Mallek
Meißen. Überraschung von den linken Parteien im Landkreis Meißen: Sie wollen zur Landratswahl im Herbst zusammen antreten und – wenn möglich – einen gemeinsamen Kandidaten nominieren. Das sagten die drei Parteien am Montagnachmittag der SZ Meißen. Die Nominierung erfolge nach bestimmten Regeln. Allerdings: Falls sich die Parteien nicht einigen sollten, gibt es keinen gemeinsamen Kandidaten.
Die Grünen haben mit Elke Siebert aus Radebeul bereits eine Bewerberin für die Landratskandidatur gefunden, während Linke und SPD noch auf der Suche sind. „Wir beharren aber nicht auf unserer Kandidatin“, sagt der Meißner Grünen-Kreisvorsitzende Volker Herold. „Vielleicht findet sich am Ende ja auch eine andere, die unsere Chancen vergrößert.“
Alle drei Parteien suchen in Vorwahlen geeignete Persönlichkeiten für die Landratswahl. Diesen Vorwahlprozess wollen sie öffentlich gestalten. Dazu sollen im Juni drei Foren an Dienstagen stattfinden. Angesichts der Corona-Kontaktbeschränkungen werden die Debatten online über Youtube und parallel über WhatsApp geführt.
Volker Herold: „Unsere drei Parteien haben inhaltliche Schnittmengen, insbesondere auf kommunaler Ebene. Grüne und SPD bilden im Kreistag Meißen bereits eine gemeinsame Fraktion.“ Susann Rüthrich, Kreisvorsitzende des SPD-Kreisverbandes Meißen, ergänzt: „In den nächsten Wochen werden die Bewerberinnen oder Bewerber auch online ihre inhaltlichen Positionen darlegen. Vielleicht treten noch interessante Persönlichkeiten in den Ring. Deshalb führen wir unsere Debatten öffentlich.“
Der Kreisvorsitzende der Partei Die Linke, Erik Christopher Richter, erklärt: „Ob es am Ende eine gemeinsame Kandidatur geben wird, entscheiden die Mitglieder der Parteien erst nach den Diskussionsforen.“ Richter findet diese Online-Foren als ein modernes und demokratisches Mittel, mehr Menschen zu erreichen. Er hofft, dass es seine – oft auch älteren – Parteimitglieder auch so sehen werden.
Ein anderer Richter, der Landtagsabgeordnete für die SPD Frank Richter, hatte vor anderthalb Jahren vorgemacht, welche Erfolge mit einem breiten linken Bündnis möglich sind. Er verlor die Wahl um den Oberbürgermeister von Meißen nur ganz knapp. „Damit keine falschen Gedanken aufkommen“, sagt Frank Richter, „diesmal stehe ich nicht zur Verfügung. Ich werde definitiv nicht zur Landratswahl in Meißen antreten, fühle mich als Kulturpolitiker im Landtag sehr wohl.“
Bis zum Sommer werden dann alle drei Parteien ihre Entscheidung fällen.
Die vorgezogene Meißner Landratswahl wird voraussichtlich am 1. November stattfinden. Sie wird nötig, weil Landrat Arndt Steinbach (CDU) ab September als Geschäftsführer einer kommunalen Versicherung nach Berlin wechselt. Die CDU hat sich noch auf keinen Kandidaten festgelegt. Beworben haben sich bereits Kreisvorsitzender Sebastian Fischer und der Zeithainer Bürgermeister Ralf Hänsel. Die AfD kündigte einen eigenen Kandidaten an, eventuell sogar die Bewerbung eines ihrer Landtagsabgeordneten.
- Die Debattendienstage sind am 2., 9. und 16. Juni jeweils von 20.15 bis 21.15 Uhr. Livevideo unter YouTube-Kanal: bit.ly/LRWM2020. Parallel dazu WhatsApp-Chat unter 0176 55086110. Fragen auch per Mail an: landratswahlmeissen2020(Replace this parenthesis with the @ sign)gmail.com.