Der Zugang zu den Wirtschaftshilfen für Einzelhändler, für Unternehmen und Soloselbständige wird einfacher. Und es gibt noch mehr Geld – die monatlichen Förderbeträge werden angehoben. Auch die Abschlagszahlungen werden schon angehoben und noch im Februar direkt durch den Bund ausgezahlt. Die abschließenden Auszahlungen erfolgen durch die Länder im März.
Hier ein Informationsblatt des von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geführten Bundesfinanzministeriums.
23.01.2021
Frank Richter dazu: “Sinnvolle Diskussionen brauchen den passenden Rahmen und ein klares Thema. Zudem ist ein Ministerpräsident nicht für alles verantwortlich, was im Land geschieht, Aber klar, gegebene Versprechen sollte man einhalten.”
Zwei aktuelle Artikel des RND (Redaktionsnetzwerk Deutschland)
23.01.2021
Foto: Daniel Bahrmann
Frank Richter hatte am 18.01.21 zu einer Präsentation der wichtigsten Punkte im Bereich Kunst und Kultur zum Doppelhaushalt 2021/22 der Sächsischen Staatsregierung eingeladen. Der Einladung zur Online-Konferenz mit anschließender Diskussion waren über 50 Interessierte aus Kulturverbänden, Soziokultur und Kunst gefolgt.
Wir stellen hier die Präsentation als pdf zur Verfügung.
20.01.2021
Veranstaltung
Mit dem politischen Testament Georg Dertingers, des ersten Außenministers der DDR, liegt ein wertvolles Dokument zum Verständnis der Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert vor.
Georg Dertinger hat es im Oktober 1967 in Leipzig auf Tonband gesprochen.
08.01.2021
Bildquelle: Bundesarchiv, Bild 183-S88625 / Igel / CC-BY-SA 3.0
Der Bericht des Vorsitzenden der Fraktion "Bürger für Meißen / SPD" im Meißener Stadtrat beweist: SPD und Bürgerinitiative sind ein Gewinn für Meißen. Sie bewegen sehr Vieles zum Guten.
Eine Empfehlung, sie nicht nur ideell zu unterstützen, sondern sich selbst aktiv in die Politik einzubringen.
06.01.2021
Foto: Frank Berger
Frank Richter, MdL und Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie in Sachsen und Egmont Elschner, stellvertretender Vorsitzender des Kulturforums, haben anlässlich der Einbringung des Regierungsentwurfs für den Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen 2021/22 in den Landtag eine Erklärung verfasst. Sie richtet sich insbesondere an die Mitglieder des Landtags, die Verantwortlichen in den Ministerien und Behörden des Freistaates, an die Landräte, die Mitglieder der Kulturkonvente, die Oberbürgermeister und Bürgermeister, an die Stadt- und Gemeinderäte sowie an alle Bürgerinnen und Bürger, die sich dem Gemeinwohl und der Kultur verpflichtet wissen.
03.01.2021
Das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen hatte zu einem weihnachtlichen Livestream eingeladen. Dieser wurde am Montag, d. 21. Dezember 2020, von 17.00 bis 18.30 Uhr gesendet und steht nun weiter zur Verfügung.
Frank Richter präsentiert musikalische und künstlerische Beiträge sowie Gespräche über Kunst, Kultur und Politik.
21.12.2020
Der russische Bürgerrechtler und Öko-Aktivist Roman Juskow erhielt 2006 für sein Engagement den radebeuler couragepreis. Inzwischen ist Herr Jushkow wiederholt mit äußerst fragwürdigen und völlig inakzeptablen Äußerungen in Erscheinung getreten. Mehrfach trat er in letzter Zeit u.a. mit antisemitischen Parolen, rassistischen Gedanken, homophoben Rede, sowie Holocaust leugnenden Aussagen in die Öffentlichkeit.
17.12.2020
Presseberichten zufolge soll der Kunstminister Bayerns Zweifel am korrekten Vollzug des Verfahrens geäußert haben, an dessen Ende Chemnitz gekürt wurde.
Frank Richter: "Die nun beginnende Hängepartie ist eine Zumutung für Chemnitz. Natürlich müssen alle Zweifel an der Korrektheit der Preisvergabe ausgeräumt werden. Dies sollte so schnell wie möglich passieren."
17.12.2020
Ein außerordentlich solide recherchierter und analysierender Beitrag zur Gegenwart und Zukunft des Käthe Kollwitz Hauses in Moritzburg von Hendrik Lasch. Der beeindruckende Artikel möge helfen, dass diese Einrichtung auch in Zukunft erhalten bleiben möge. Es wäre wünschenswert, dass alle Beteiligten sich ähnlich gründlich in die Materie vertieften, wie es der Journalist zweifellos getan hat. (Bernd Mönch)
16.12.2020