Vermittlungsversuche drohen zu scheitern

Bürgerversammlung in Nossen am 30.09.2020 (Foto: Frank Berger)

Erklärung von Frank Richter, MdL, zum bevorstehenden Verkauf eines Flurstückes an die Firma Schaumaplast durch die Stadt Nossen

Der Stadtrat von Nossen soll am Donnerstag, d. 10.6.2021 den Verkauf eines Flurstücks an die Firma Schaumaplast GmbH & Co. KG, Reilingen beschließen. Diese will weitere Gebäude errichten, was dazu führen wird, dass Schaumaplast noch näher an die Wohnbebauung im Ortsteil Augustusberg heranrückt, dass eine Freifläche versiegelt und zusätzlicher LKW-Verkehr generiert wird. Wenn der Verkauf beschlossen wird, sind alle Versuche, im Konflikt zwischen den Interessen der Anwohner, der Stadt und der Firma zu vermitteln, gescheitert. 

Frank Richter, MdL:

„In der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung steht, dass man durch den Verkauf keine Beeinträchtigung des Gemeinwohls erkennen kann. Dagegen, dass eine Firma expandieren will, dass Gewerbesteuern steigen und Arbeitsplätze erhalten werden, ist im Prinzip nichts einzuwenden. Aber um welchen Preis? Auf die Ängste der Anwohner vor gesundheitlichen Schäden wird keine Rücksicht genommen. Obwohl ich mich schon seit vielen Monaten mit der Problematik befasse, habe ich bisher nicht erkennen können, dass die Firma ernsthaft den Anwohnern in ihren Sorgen entgegengekommen wäre. Sie beharrt ausschließlich auf ihrem Recht. Eine Wirtschaft, die ihre soziale Verantwortung wahrnimmt, stelle ich mir anders vor. Wenn es nur um Wirtschaft geht, brauchen wir keine Politik.“ 

Zum Hintergrund: 

Schon jetzt klagen die betroffenen Anwohner über die aus den Produktionsgebäuden austretenden Abgase. Diese entstehen beim Prozess des Aufschäumens von Styropor-Granulat. 

Pentan und Styrol werden, so die Anwohner, in unregelmäßigen Abständen und in beträchtlichen Mengen emittiert. Die zuständigen Behörden können eine dadurch entstehenden Gesundheitsgefährdung nicht erkennen. 

In der Schweiz allerdings ist dieses Vorgehen untersagt. Es werden technische Möglichkeiten genutzt, die ausweichenden Gase abzufangen und den Austritt in die Umwelt zu verhindern. 

Die Geschäftsführung von Schaumaplast bestätigte wiederholt, dass diese technischen Möglichkeiten existieren, in Deutschland aber nicht verlangt werden. 

Am 2. Juni 2021 fand im Sächsischen Landtag eine Anhörung des Petitionsausschusses statt, in der die Problematik erörtert wurde. Obwohl das Protokoll und der Bericht noch nicht vorliegen, soll der Verkauf des Flurstücks beschlossen werden, welcher die Expansion der Firma Schaumaplast im Nossener Ortsteil Augustusberg ermöglicht. 

Frank Richter, MdL

Meißen, 09.06.2021

zum Beitrag: Es stinkt in Nossen! Bürgerversammlung am 30.09.20