Demokratie braucht Opposition – Walter Hannots Rücktritt aus dem Stadtrat ist ein großer Verlust.
Pressemitteilung vom 29.04.2020
Warum die Treuhand das Land spaltet
Mythos Treuhand: Fakten
Die Debatte um die ökonomischen und gesellschaftspolitischen Auswirkungen der "Treuhand" (genauer: 1990 gegründete Treuhandanstalt, THA; ab 1995 Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben) wird durch eine faktenbasierte Darstellung bereichert und qualifiziert. Folgen Sie bitte dem Link...
28.04.2020
Kunst: Der Widerspenstigen Zähmung
Am Mittwoch, d. 26. Februar 2020 fand ein gut besuchtes Dialog-Forum im Theater Freiberg statt. Voraus gegangen war ein Konflikt, der sich – soweit ich es richtig nachvollziehe – an der Frage entzündet hatte, ob, wann und unter welchen Umständen es am Freiberger Theater öffentliche Diskussionen zu aktuellen politischen Auseinandersetzungen geben darf. Solange es Theater gibt, ist dieses politisch – mal mehr, mal weniger. Da es sich um einen öffentlichen Ort handelt, der per se für die Öffentlichkeit bestimmt ist, kann das nicht anders sein. Seit der Entstehung des Theaters gab es Versuche seitens der Mächtigen, das Theater politisch zu beeinflussen Das Spannungsverhältnis zwischen Macht und Kunst ist nicht auflösbar. Das Dialog-Forum am 26.Februar 2020 hat dieses Spannungsverhältnis im Konkreten dargestellt und illustriert. Bemerkenswert war unter anderem das Bekenntnis von Oberbürgermeister Sven Krüger zur Freiheit der Kunst und zur politischen Wertschätzung des traditionsreichen Hauses. In einigem zeitlichen Abstand zu diesem Abend, an dem ich die Ehre hatte, aktiv mitzuwirken, lege ich hier einige grundsätzliche Überlegungen vor.
Fragen und Antworten zum Coronavirus: Maßnahmen zur Unterstützung von Betroffenen
Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen für die SPD an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirtschaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt.
Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesregierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.
23.04.2020
Neues Programm »Denkzeit« unterstützt sächsische Künstlerinnen und Künstler
Ab heute können sächsische Künstlerinnen und Künstler unter dem Titel »Denkzeit« bei der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen Stipendien in Höhe von je 2.000 Euro beantragen.
Weiterhin können die Bundes-Soforthilfen für Soloselbstständige über das Programm "Sachsen hilft sofort" bei der Sächsischen Aufbaubank abgerufen werden.
Frank Richter dazu: "Das steht zur Verfügung und das ist gut. Aber: Weiteres muss folgen!"
23.04.2020
SPD-Meißen gedenkt der Opfer des Kriegsgefangenenlagers Zeithain
Heute, vor 75 Jahren, am 23. April 1945, befreiten Soldaten der Roten Armee das Kriegsgefangenenlager Zeithain. In Erinnerung an diesen denkwürdigen Tag unserer jüngsten Geschichte legte Frank Richter, Mitglied des Sächsischen Landtags, im Namen des Kreisvorstandes der SPD Meißen einen Kranz am Ehrenhain nieder.
23.04.2020
Foto: Frank Berger
Frank Richter ist für eine offene und sachliche Debatte: Corona-Milliarden – Wer soll das bezahlen…?
Pressemitteilung von Frank Richter:
"Zur Versachlichung schlage ich eine öffentliche Debatte zwischen der CDU-Landtagsabgeordneten Daniela Kuge oder einem anderen Vertreter der CDU und mir vor. Diese Debatte könnte auf einer Internet-Plattform, in der Zeitung oder auch im Regionalfernsehen stattfinden und sollte von einem Journalisten moderiert werden. Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, welche Konzepte und möglicherweise unterschiedliche Vorstellungen der Refinanzierung es gibt."
21.04.2020
Foto: Daniel Bahrmann
Wozu verpflichtet eigentlich Eigentum in einer Krise wie dieser?
SPD-Ortsverein Meißen und Umgebung zum Vorschlag von Frank Richter MdL einer einmaligen Vermögensabgabe in der Corona-Krise - eine Erwiderung auf die Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Meißen vom 20.04.2020.
21.04.2020
Literaturfest Meißen abgesagt
Das Literaturfest wird nicht wie geplant im Juni stattfinden können. Grund ist die Festlegung von Bund und Ländern, wonach alle Großveranstaltungen aufgrund der Corona-Krise bis 31. August verboten sind. Das trifft selbstverständlich auch auf das Literaturfest zu.
Nun wird geprüft, ob das Literaturfest vom 4. bis 6. September stattfinden kann. 21.04.2020
Podcast der Bürger:Bühne des Staatsschauspiels Dresden mit Frank Richter
Bei der HOMESTORY werden ehemalige und jetzige Mitglieder der Bürger:Bühne in regelmäßigen Interviews über ihre derzeitige Situation berichten. Was erleben sie in Quarantäne, in systemrelevanten Berufen oder privat? Frank Richter im Gespräch mit Tobias Rausch. 22.05.2020
Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen fordert Nachbesserungen am Corona-Schutzschirm
Frank Richter unterstützt einen offenen Brief in dem sich das gemeinnützige Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen e.V. in der Corona-Pandemie an die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch (CDU) wendet. Darin fordert das Kulturforum unter anderem weitere Schritte, um Kunst und Kultur auch in Zeiten der Corona-Pandemie zu ermöglichen sowie sächsische Künstlerinnen und Künstler ebenso wie Vereine und gemeinnützige Träger besser und nachhaltiger zu unterstützen. 19.04.2020
TAG24 – Frank Richter im Interview: „Wer nicht träumt, ist geistig tot“
Anlässlich des anstehenden runden Jubelfestes bat TAG24 um ein Interview. Im Gespräch plaudert Frank Richter übers Älterwerden, Träumen und die schönsten Momente des Lebens.
19.04.2020
Foto: Daniel Bahrmann
Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens
Die neue Verordnung gilt bis einschließlich 3. Mai 2020.
Finanzierung der Krisen-Bewältigung nicht ausblenden – Corona-Soli denkbar
Frank Richter, religionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zu Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Marian Wendt in der Leipziger Volkszeitung: "Meiner Meinung ist es im Geist des Evangeliums Jesu Christi die Pflicht der Kirchen, die Starken und Vermögenden an ihre Verantwortung für die Schwachen und Armen zu erinnern. Ich frage mich, was das C dem Mitglied der CDU Marian Wendt eigentlich bedeutet.“ 1
7.04.2020
Foto: Daniel Bahrmann
Vergleich mit „Schlimmsten DDR-Zeiten“ völlig daneben und geschmacklos
Frank Richter - Zur Kritik an Gesundheitsministerin Petra Köpping:
Wer sich bei den Verlautbarungen von Staatsministerin Petra Köpping an „die schlimmsten DDR-Zeiten“ erinnert fühlt, hat entweder ein sehr schlechtes Gedächtnis oder handelt politisch verantwortungslos. Das Ministerium handelt transparent, es begründet seine Entscheidungen und dient dem Ziel, Schaden von den Menschen und der Gesellschaft abzuwenden.
11.04.2020